Vorsitzender von Justitia et Pax äußert sich zu Ausstieg aus Atomabkommen:Dem Wettrüsten entgegenwirken

Trier – Die deutsche Kommission Justitia et Pax hat kritisiert, dass die USA und Russland bilaterale Verträge zur Abrüstung von Nuklearwaffen aufkündigen wollen, und hat zugleich vor einem neuen atomaren Wettrüsten gewarnt. Der Vorsitzende von Justitia et Pax, Bischof Dr. Stephan Ackermann, forderte die Bundesregierung und ihre europäischen Partner dazu auf, alles daran zu setzen, die USA und Russland umzustimmen, die Verträge beizubehalten.

Bei den INF-Verträgen handelt es sich um ein zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion 1987 unterzeichneten INF Verträge über das Abrüsten von nuklearen Mittelstreckensystemen. Ackermann sagte, die Öffentlichkeit werde beherrscht von der Sorge eines neuen atomaren Wettrüstens, nachdem die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen sind und die nukleare Aufrüstung Nordkoreas ebenfalls den Konflikt verschärft. Nun komme auch noch die Erklärung der USA und Russlands hinzu, nach einer Bedenkzeit bzw. Kündigungsfrist von sechs Monaten den INF-Vertrag verlassen zu wollen. „Damit würde nach dem ABM-Vertrag die zweite Säule der atomaren Abrüstungsarchitektur wegfallen. Es wäre zudem fraglich, ob die dritte und wichtigste Säule, der Atomwaffensperrvertrag, der in nur drei Jahren zur Verlängerung ansteht, diese offenkundige Krise der Abrüstungspolitik überdauern wird“, so Ackermann. Auch wenn die Zeichen auf einen erneuten Rüstungswettlauf hindeuteten, sei es nicht zu spät, diese gefährliche Entwicklung abzuwenden, wenn der nötige politische Wille vorhanden sei. „In der gegenwärtigen Situation sind vor allem neue vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Atommächten, vor allem den USA und Russland, nötig. Die zu Zeiten des kalten Krieges bestehende Bipolarität ist allerdings längst einer multipolaren, auch nuklearen Aufrüstung gewichen. Daher muss auch nach Formaten gesucht werden, wie weitere Mächte wie China, Iran und Nordkorea in Verhandlungen zur Begrenzung der Nuklearrüstung einbezogen werden können. Es ist jetzt höchste Zeit für profunde Rüstungskontroll-initiativen und nicht für neue Aufrüstung“, so der Vorsitzende von Justitia et Pax.

(red)