Präsidentschaftswahlen finden am 18. Oktober statt:Wie geht es weiter für Bolivien?

Trier/Sucre – In Bolivien, dem Partnerland des Bistums Trier, stehen am kommenden Sonntag, 18. Oktober, Präsidentschaftswahlen an. Die Wahlen werden überschattet von der Corona-Pandemie und von der Erinnerung an Unregelmäßigkeiten sowie Unruhen im Zusammenhang mit der Wahl im vergangenen Jahr.

Bereits im Oktober 2019 fanden in Bolivien Präsidentschaftswahlen statt. Der bis dato amtierende linke Präsident Evo Morales erhielt nach offiziellen Schnellauszählungen die meisten Stimmen und erklärte sich zum Wahlsieger. Im Zusammenhang der Wahl war es jedoch zu offensichtlichen Unregelmäßigkeiten gekommen, viele Beobachter sprachen von Wahlbetrug. Auf den Druck der Öffentlichkeit und des Militärs hin trat Morales schließlich zurück und befindet sich nun im argentinischen Exil.

Seitdem regiert eine rechtskonservative Übergangsregierung das Land. Neuwahlen mussten wegen der Corona-Pandemie mehrfach verschoben werden, bis sie schließlich endgültig auf den 18. Oktober festgelegt wurden.

In der kommenden Wahl bewerben sich insgesamt sieben Kandidatinnen und Kandidaten um das Amt des Staatsoberhauptes. Die aussichtsreichsten sind der Sozialist Luis Arce der Partei Movimiento al Socialismo/MAS (der Partei, der auch Evo Morales angehört), der mitte-konservative Carlos Mesa und der ultrarechte Luis Fernando Camacho.

Nach aktuellen Umfragen liegt Arce mit 34 Prozent deutlich vor seinen Konkurrenten Mesa (28 Prozent) und Camacho (14 Prozent). Bliebe es dabei, käme es zu einer Stichwahl zwischen Arce und Mesa, bei der es für den konservativen Mesa besser aussähe. „Denn das ansonsten zerstrittene rechte und konservative Lager würde in dem Fall wohl seine Stimmen vereinigen, um das Wiedererstarken der sozialistischen Partei zu verhindern“, beurteilt Katharina Nilles, Bolivienreferentin bei der Diözesanstelle Weltkirche, die Lage.

Die bolivianischen Partner des Bistums Trier sehen der Wahl mit gemischten Gefühlen entgegen: Unter der sozialistischen Regierung Morales hatte die bolivianische Kirche keinen leichten Stand. Entsprechend wird befürchtet, dass ein Wahlsieg des sozialistischen Kandidaten Arce die Bildungs- und pastorale Arbeit weiter erschweren könnte. Mesa hingegen war von 2003 bis 2005 schon einmal Präsident Boliviens gewesen, musste aber zurücktreten, da er sich mit wichtigen Reformen nicht durchsetzen konnte und ist daher ebenfalls nicht überall beliebt.

Katharina Nilles sieht die Wahl als Chance, benennt aber auch Risiken: „Die Vorgängerregierung unter Präsident Morales hat nach Ansicht vieler Menschen mehr zur Spaltung der Gesellschaft als zur Versöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen beigetragen. Auch die Übergangsregierung unter Jeanine Áñez hat in den vergangenen elf Monaten die Konflikte zwischen linken und konservativen verbal angeheizt. Der Wahlsieger wird vor der großen Herausforderung stehen, die Gesellschaft wieder zusammenzuführen."

Wichtig für die bolivianischen Partnerorganisationen sei zunächst, dass ein geordneter, demokratischer Übergang zustande kommt, um die Situation der politischen Ungewissheit zu beenden und die verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Gruppen versöhnen zu können.

Weitere Informationen zur Bolivienpartnerschaft des Bistums Trier, die in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen feiert, gibt es hier www.bolivienpartnerschaft.bistum-trier.de.  (red)